Es wurde wahr – am Samstag, 12. September gab es in Wiesbaden die erste PRÜF-Demo für Hessen.
In der Fußgängerzone am Mauritiusplatz waren eine kleine Bühne und ein Info-Stand aufgebaut. Unter zwei mächtigen Bäumen konnten die Menschen sowohl im Schatten als auch in der Sonne an der Kundgebung teilnehmen.
Um was geht es eigentlich? PRÜF ist eine Abkürzung für „Prüfung rettet übrigens Freiheit“. Die Initiative macht Werbung dafür, alle Parteien, die vom Verfassungsschutz als rechtsextremer Verdachtsfall oder gesichert rechtsextrem eingestuft sind, vom Bundesverfassungsgericht überprüfen zu lassen. Die Voraussetzungen dafür sind im Grundgesetz in Artikel 21 vorgegebe
Bislang konnten sich weder die vorherige Bundesregierung, der vorherige Bundestag trotz Initiative des Abgeordneten Wanderwitz noch der Bundesrat dazu durchringen, einen Antrag auf Prüfung der gesammelten Beweise beim Bundesverfassungsgericht zu stellen. Damit dies nun durch den Bundesrat gemacht wird, sollen die Landesregierungen mittels Demonstrationen von der Wichtigkeit und Notwendigkeit einer solchen Prüfung überzeugt werden, sofern sie es nicht bereits sind.
Für die erste PRÜF-Demo in Hessen waren etwa 1.000 Personen auf dem Mauritiusplatz zusammen gekommen. Die hessischen OMAS waren reichlich vertreten: natürlich aus Wiesbaden und dem Rheingau, Marburg, Gießen, Kassel, Darmstadt, Frankfurt, Hanau, von der Bergstraße, und natürlich waren auch 5 OMAS aus der Wetterau dabei – die Aufzählung ist unvollständig. Aber wir bildeten einen deutlichen Block, wurden begrüßt und mit Applaus bedacht.
Es herrschte eine angenehme Atmosphäre. Etliche Kinder waren dabei, und da es nicht viele Reden gab, sondern mehr Musik und Mitmachaktionen, waren sie auch gut beschäftigt….. vor allem die Umtextung von „Bruder Jakob“ wurde von den Erwachsenen wie von den Kindern mit Inbrunst gesungen – auch im Kanon.
Zum Abschluss gab es dann doch noch eine engagierte Rede, in der noch einmal der Gang zum Bundesverfassungsgericht, die Voraussetzungen und die Prozeduren nach Eingang des Antrags beschrieben wurden. Es bleibt das Fazit, dass der Antrag eingereicht werden muss, um Klarheit zu bekommen und auch, um die gesellschaftliche Atmosphäre in dieser Hinsicht zu beruhigen. Auch auf dem Heimweg kamen die OMAS noch mit anderen Besuchern der Demo ins anregende Gespräch, und eine Wiederholung am zweiten Samstag im Oktober dürfte nicht ausgeschlossen sein.
